I. Geltung von Geschäftsbedingungen
Die nachfolgenden Bedingungen werden durch Aufnahme von
Geschäftsbeziehungen, insbesondere durch Erteilung eines Auftrages, vom
Besteller oder Käufer verbindlich anerkannt und gelten auch für alle
zukünftigen Geschäftsbeziehungen. Andere Bedingungen sind nur dann
bindend, wenn sie von uns schriftlich anerkannt werden.
II. Preise
Die Preise verstehen sich in EURO netto zuzüglich der gesetzlichen
Mehrwertsteuer und zuzüglich der Versandkosten der Bestellung durch die
Deutsche Post oder eines preisgünstigerem Paketdienstes
III. Lieferzeit, Teillieferungen, höhere Gewalt
Lieferfristen sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich
schriftlich als verbindlich bezeichnet wurden. Vorzeitige Lieferung und
Teillieferungen sind zulässig. Bei höherer Gewalt, nicht rechtzeitiger,
nicht richtiger oder nicht erfolgter Selbstbelieferung oder
unvorhersehbaren Ereignissen sind wir berechtigt, entweder die Lieferung
zu verschieben oder die Anpassung des Vertrages an die veränderten
Verhältnisse zu verlangen. Schadensersatz wegen Verspätung der Lieferung
oder Nichtlieferung ist ausgeschlossen, wenn uns kein grobes
Verschulden trifft.
IV. Versand
Der Versand erfolgt in allen Fällen für Rechnung und Gefahr des
Käufers. Die Versandkosten erscheinen als Betrag in der Rechnung.
V. Zahlungsbedingungen
Die Rechnung wird mit der Lieferung mitgeschickt oder in einzelnen
Fällen per Post nachgeschickt. Die Zahlung erfolgt nach Erhalt der
Lieferung rein netto. Skontoabzüge können aufgrund der günstigen Preise
nicht gewährt werden. Wir behalten uns auch vor, die Zahlung entweder
als Bankeinzug, Nachnahme oder per Vorauskasse netto zu verlangen. Bei
Zielüberschreitung werden die jeweils banküblichen Zinsen berechnet.
"Der Besteller wird im Falle des Verzuges alle Kosten erstatten,
die uns bei der Verfolgung unserer Ansprüche entstehen, insbesondere
also die Kosten eines Inkassobüros, eines Anwalts und eines Gerichts".
Wird uns nach Abschluß des Vertrages bekannt, daß der Besteller in
eine ungünstige Vermögenslage geraten ist, werden sämtliche Forderungen
sofort fällig. Ferner sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten
oder die Lieferung von einer Sicherheitsleistung abhängig zu machen. Als
ungünstige Vermögenslage sind insbesondere Antrag auf Eröffnung eines
außergerichtlichen oder gerichtlichen Vergleichs- oder
Konkursverfahrens, die Eintragung in ein Schuldnerverzeichnis gemäß §
915 ZPO sowie dementsprechende ausländische Verfahren zu verstehen.
VI. Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher
auch nach Abschluß eines Vertrages entstehender Forderungen gegen den
Besteller aus jeglicher Geschäftsbeziehung unser Eigentum.
VII. Beanstandungen
Etwaige Beanstandungen der Ware müssen innerhalb von 10 Tagen nach
Ankunft der Ware beim Besteller bei uns eingehen. Lieferungen, welche an
Dritte erfolgen, sind vor der Weitersendung zu überprüfen. Die
kaufmännische Rügepflicht bleibt unberührt.
VIII. Gewährleistung
Bei fristgerechten und begründeten Beanstandungen wird nach unserer
Wahl mangelhafte Ware nachgebessert, umgetauscht oder es wird
Preisnachlaß gewährt. Bei Fehlschlag der Nachlieferung oder
Nachbesserung hat der Besteller das Recht auf Herabsetzung der Vergütung
oder Rückgängigmachung des Vertrages. Der Besteller hat uns die
Möglichkeit der Beseitigung der Beanstandung innerhalb einer
angemessenen Frist zu geben, ansonsten sind wir von unserer Haftung
befreit. In dringenden Fällen, insbesondere zur Abwehr unverhältnismäßig
hoher Schäden, kann der Besteller anderweitig Abhilfe schaffen.
Ersetzte Ware wird unser Eigentum. Vorbehaltlich einer anderen Anweisung
ist sie vom Besteller kostenlos für uns aufzubewahren. Im Falle des
Fehlens schriftlich zugesicherter Eigenschaften haften wir auf
Schadensersatz gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Für durch
mangelhafte Leistung entstehende Schäden haften wir nur im Falle groben
Verschuldens.
IX. Mehr- oder Minderlieferungen
Bei Sonderanfertigungen sind produktionsbedingt Mehr- oder
Minderlieferungen unvermeidlich. Die Abweichung kann bis zu 10 %
betragen. Die Vergütung ist in diesem Rahmen entsprechend anzupassen.
X. Haftung
Wir haften unabhängig vom Rechtsgrund (Verletzung von
vorvertraglichen Pflichten, von Nebenpflichten, Hauptpflichten etc.) nur
im Falle groben Verschuldens, soweit nicht in diesen Bestimmungen oder
sonst etwas anderes festgelegt wurde.
XI. Anwendbares Recht
Auf den Vertrag findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
XII. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist unter Kaufleuten Augsburg. Wir
können wahlweise auch das zuständige Gericht am Sitz des Bestellers
anrufen.
"Die Versandkosten, verursacht durch die Deutsche Post oder einem preisgünstigeren Paketdienst, werden als Betrag auf der mit der Ware gelieferten Rechnung ausgewiesen."